Offener Brief an Ministerpräsident Christian Wulff von BTEU
CDU in Niedersachsen
Herrn Ministerpräsident Christian Wulff / Hannover, 19.04.2010
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Wulff,
wir gratulieren Ihnen herzlich zu Ihrer Entscheidung zur Besetzung des neuen Postens für das Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration mit Frau Aygül Özkan.
Wirtschaftsdelegationsreise unter Leitung von Herrn Minister Jörg Bode in die Türkei in der Zeit vom 25.05. – 28.05.2010
nachdem die im Dezember 2009 geplante Delegationsreise in die Türkei kurzfristig abgesagt werden musste, wird Herr Minister Bode nunmehr die Türkei in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation in der Zeit vom 25.05. – 28.05.2010 besuchen. Stationen werden die Städte Ankara, Izmir und Istanbul in der angegebenen Reihenfolge sein.
Das türkische Außenministerium zum Bericht des Europäischen Parlaments Am 11. Februar 2010 veröffentlichte das türkische Außenministerium eine Erklärung über den Bericht, verfasst von Ria Oomen-Ruijten, Mitglied des Europäischen Parlaments und Berichterstatterin für die Türkei, der in der Sitzung vom 10. Februar 2010 vom Europäischen Parlament verabschiedet wurde. Die Erklärung lautet wie folgt:
Deutschland und Frankreich wollen bei der Integration von Zuwanderern in die Gesellschaft weiterhin eng zusammenarbeiten. "Konkrete Beispiele für den intensiven Austausch sind die Themen Integrationsverträge und "Charta der Vielfalt", erklärte Staatsministerin Maria Böhmer heute nach einem Treffen mit dem französischen Integrationsminister Eric Besson im Rahmen des deutsch-französischen Ministerrates in Paris. "Frankreich hat mit Integrationsverträgen gute Erfahrungen gemacht. Diese sind für uns wertvolle Anregungen, auch wenn wir das französische Modell nicht eins zu eins übernehmen. Ziel ist es, Integration in Deutschland verbindlicher zu gestalten. Ich bin mir sicher: Individuelle Integrationsverträge sind dafür ein hervorragend geeignetes Instrument", betonte Böhmer.
Minister Schünemann: Wege aus dem Zuständigkeitslabyrinth 28.01.2010
HANNOVER. Niedersachsens Innen- und Integrationsminister Uwe Schünemann hat den ersten Orientierungsleitfaden eines Bundeslandes zu Fragen der Anerkennung ausländischer Schul-, Berufs- und Hochschulabschlüsse vorgestellt. Schünemann sagte am Mittwoch in Hannover, durch zielgerichtete Unterstützung und durch passgenaue Informationen werde der Leitfaden dazu beitragen, dass die Integration in Bildung und Arbeit künftig besser und schneller gelinge. "In der Praxis hat sich gezeigt, dass Menschen, die ihren Bildungsabschluss im Ausland erlangt haben, auf dem Weg zur Anerkennung ihrer Abschlüsse in Deutschland ein kaum durchschaubares Zuständigkeitslabyrinth durchlaufen", sagte Schüne-mann. Derzeit gelinge es nur 16 Prozent aller Migrantinnen und Migranten in ihrem erlernten Beruf tatsächlich arbeiten zu können.
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