BILD Zeitung Freitag, 25. Juni 2010, 12:41 Uhr
Hannover (dpa/lni) - Der Bund Türkisch-Europäischer Unternehmer unterstützt die Kandidatur von Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) zum Bundespräsidenten. Er wäre eine Bereicherung für türkische Migranten, teilte der Vorstandsvorsitzende des in Hannover ansässigen Verbandes, Ahmet Güler, am Freitag mit. Wulff habe sich stets um die gesellschaftliche Integration und Teilhabe von türkischen Mitbürgern bemüht.
Die Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschieden. Die Berechnung sei nicht transparent genug. Die Richter gaben dem Gesetzgeber auf, die Vorschriften bis zum Jahresende neu zu fassen. Ob Bezieher des Arbeitslosengeldes II deshalb mehr Geld bekommen müssen, ließ das Gericht offen. Bis dahin können die knapp sieben Millionen Hilfebedürftigen ergänzende Leistungen beanspruchen, soweit dies zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erforderlich ist.
Die bisher schärfste Rezession in der Geschichte der Bundesrepublik hat voll auf die Umsätze des Einzelhandels durchgeschlagen. Die Erlöse brachen um im vergangenen Jahr um 2,4 Prozent ein. Auch 2010 sind die Aussichten alles andere als rosig.
Die deutschen Einzelhändler haben im Rezessionsjahr 2009 den stärksten Umsatzrückgang seit der Wiedervereinigung eingefahren. Die Einnahmen sanken um 2,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Dies war das größte Minus seit Beginn der gesamtdeutschen Statistik 1994.
Carl Friedrich von Weizsäcker :
1. Die Arbeitslosenzahlen werden weltweit ungeahnte Dimensionen erreichen.
2. Die Löhne werden auf ein noch nie da gewesenes Minimum sinken.
3. Alle Sozialsysteme werden mit dem Bankrott des Staat zusammenbrechen.
5. Die Gefahr von Bürgerkriegen steigt weltweit dramatisch.
6. Die herrschende Elite wird gezwungen, zu ihrem eigenen Schutz Privatarmeen zu unterhalten.
7. Um ihre Herrschaft zu sichern werden diese Eliten frühzeitig den totalen Überwachungsstaat schaffen, eine weltweite Diktatur einführen.
Anstieg nicht so schlimm wie befürchtet
Die Arbeitslosigkeit in Deutschland steigt - doch lediglich im jahreszeitlich üblichen Umfang, so Bundesagentur-Chef Frank-Jürgen Weise. "Die Wirtschaftskrise hat sich bislang weniger stark als befürchtet auf den deutschen Arbeitsmarkt ausgewirkt", sagt er.
Nürnberg - Der Winter hat die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im Januar um 342.000 auf 3.617.000 in die Höhe getrieben. Das waren 129.000 mehr als vor einem Jahr, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote nahm um 0,8 Punkte auf 8,6 Prozent zu. Vor einem Jahr hatte sie bei 8,3 Prozent gelegen.
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